Costa Rica

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Die Politik Costa Ricas



Nationalsymbole

  • Flagge: Die heutige Flagge geht zurück auf das Jahr 1848, als Costa Rica selbstständige Republik wurde. Als Vorbild dienten die Farben der französischen Tricolore, kombiniert mit der blau-weiß-blauen Flagge der Zentral­amerikanischen ­Föderation, die bis
  • heute von El Salvador, ­Honduras und Nicaragua verwendet wird. Ins Zentrum legte man einen breiten, roten Streifen und darüber das Nationalwappen, das seit 1906 nur noch ein kleines weißes Feld links der Mitte ausfüllt.

 

  • Wappen:

     Das Nationalwappen, in der heutigen Form seit 1964, zeigt im Vordergrund den pazifischen Ozean und eine dreimastige spanische Fregatte, im Mittelgrund drei überhöht dargestellte Vulkankegel und im Hintergrund den atlantischen Ozean mit einer weiteren Fregatte und der aufgehenden Sonne. Die Blickrichtung von West nach Ost hat zwei Gründe: Ers­tens wurde Costa Rica durch die Spanier von der pazifischen Seite her erobert, und zweitens würde die Darstellung einer untergehenden Sonne (bei Blickrichtung aus dem Osten) als schlechtes Omen gewertet. Über diesem Bild sind sieben weiße Sterne zu sehen, die die 7 Provinzen des Landes darstellen, und der Schriftzug Repú­blica de Costa Rica. Darüber steht auf einem blauen Band América Central, was die gemeinsame Geschichte und die Verbundenheit mit den anderen Staaten Zentralamerikas symbolisieren soll.

  • Nationalhymne: Mitte des 19. Jahrhunderts hatte der seit 1838 souveräne Staat Costa Rica immer noch keine Nationalhymne. Der damalige Präsident Juan Rafael Mora erklärte daraufhin eine Komposition von ­ Manuel María Gutiérrez zur Hymne, die am 11. Juni 1853 erstmals erklang. Den heutigen Text noble patria, tu hermosa bandera (Edles Vaterland, deine schöne Fahne) verfasste José María Zeledon im Jahre 1900.

Staatssystem

Costa Rica ist eine demokratische Präsidialrepublik. Die Verfassung von 1949 sieht u.a. die politische Gewaltenteilung und das allgemeine Wahlrecht ab 18 Jahren vor.

Staatsoberhaupt

Der Staatspräsident ist zugleich Staats- und Regierungschef, er wird alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt, eine Wiederwahl ist für die folgenden zwei Amtsperioden ausgeschlossen.

Exekutive

Die Regierung besteht aus dem Staatspräsidenten, 2 Vizepräsidenten und dem 17-köpfigen Regierungsrat (Consejo de Gobierno).

Legislative

Die Gesetzgebende Versammlung (Asamblea Legislativa und Congreso Nacional) zählt 57 Mitglieder (diputados) und wird alle vier Jahre entsprechend dem Verhältnis der Kantonal-Verwaltungen gewählt; eine einmalige Wiederwahl der Abgeordneten ist erst nach vierjähriger Unterbrechung möglich. Der Kongress kann Entscheidungen der Regierung mit Zweidrittelmehrheit widerrufen, den Staatshaushalt ergänzen und ernennt die Richter des Obersten Gerichtshofes.

Verwaltung

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Die sieben Provinzen (provincias) San José, Alajuela, Heredia, Cartago, Pto. Limón, Puntarenas und Guana­cas­te werden durch Gouverneure verwaltet, die durch den Präsidenten ernannt werden. Mit Ausnahme von ­Guanacaste, dessen Hauptstadt Liberia ist, sind alle Provinzen nach ihrer Hauptstadt benannt. Im Valle Central liegen vier der sieben Hauptstädte auf engstem Raum zusammen, und bis auf Liberia und Pto. Limón befinden sie sich nicht im Zentrum, sondern eher am Rande der jeweiligen Provinz, so dass viele Orte im Hinterland weitab der Hauptstadt liegen. Paso Canoas beispielsweise liegt über 200 km Luft­linie von Puntarenas entfernt, was mit dem Bus über San José einer Fahrzeit von etwa 10 Stunden entspricht. Da Costa Rica militärfrei ist gibt es weder Wehrdienst noch Zivildienst.
Die Provinzen sind unterteilt in 81 Bezirke (cantón), die z.T. erst in den 1970er Jahren gegründet wurden (Garabito sogar erst 1980, Puntarenas 1984). Die Bezirke unterscheiden sich stark in ihrer Größe (z.B. Flores 7,6 km²; San Carlos 3373 km²) und Einwohnerzahl (Garabito ca. 4300 Ew.; San José ca. 320.000 Einw.) und sind ihrerseits unterteilt in 421 Distrikte (districtos) .

Parteien

  • PLN ( Partido de Liberación Nacional; „ Partei der nationalen Befreiung“, www.pln.or.cr): Gegründet 1948 von José María Figueres, sozialdemokratisch, stellt 25 von 57 Parlamentsabgeordneten.
  • PAC ( Partido Acción Ciudana, www. pac.or.cr): Diese erst Anfang 2001 gegründete Partei gewann bei den letzten Wahlen 17 Sitze im Parlament und ist damit die zweitstärkste Kraft im Lande. Ihr Spitzenkandidat Otón Solis brachte es bei der Präsidentschaftswahl auf 40,3 %.
  • ML ( Movimiento Libertario, www. ­libertario.org): Die 1994 gegründete liberale Partei stellt 6 Abgeordnete.
  • PUSC ( Partido Unidad Socialcristiana; „ Partei der sozialchristlichen Einheit“, www.partidounidadsocialcristiana.com): Gegründet 1983 als Koalition von vier konservativen Parteien, stellt die frühere Regierungspartei heute nur noch 5 Parlamentsabgeordnete.
  • Weitere Parteien sind unbedeutend, aber dennoch manchmal das „Zünglein an der Waage“. 4 Parteien stellen jeweils einen Abgeordneten, weitere 19 Parteien hatten weniger als 2 % der Stimmen. Die in den 1970er Jahren bedeutende marxistische Linke ist aus dem Parlament verschwunden.

Wahlen

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Die Wahlen sind allgemein und geheim, alle Staatsbürger ab 18 Jahren haben das Wahlrecht, und das nehmen sie auch überwiegend wahr: Die Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahlen liegt meist über 80 %. Schon Monate vor einer Wahl geben die Ticos (Costaricaner) ihre Sympathien kund: Riesige Fahnen mit den Farben der bevorzugten Partei werden am Haus oder im Garten aufgesteckt, auch die Autos sind geschmückt mit Fähnchen und Fotos des Wunschkandidaten.

Die Wahl selbst wird von einer eigens einberufenen Kommission, dem Tribunal Supremo Electoral (TSE) vorbereitet, und am Wahltag sorgen rund 50.000 Freiwillige für einen reibungslosen Ablauf. Da eine Wahl nur in dem Ort möglich ist, in dem man amtlich registriert ist, viele Bürger jedoch in einem anderen Landesteil wohnen, bringen rund 30.000 Fahrzeuge die Wähler kostenlos zum Wahlort. Die Wahlen kommen so einer kleinen Völkerwanderung gleich, und die Ticos verwandeln die nüchterne Stimmabgabe in ein ausgelassenes Volksfest. Nach Auszählung der Stimmen wird wie nach einem Fußballspiel der Wahlsieg gefeiert – hat der Wunschkandidat nicht gewonnen, fährt man eben wieder nach Hause, vielleicht klappt’s ja das nächste Mal.

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